Noch ist Polen nicht verloren

Der Polnische stellvertrende Minister für Wissenschaft und Informationstechnologie Wlodzimierz Marcinski hat den strittigen A- Listen- Punkt über die Richtlinie zu Software (Trivial-) Patenten aus der Tagesordnung nehmen lassen.

Damit ist die Verordnung zumindest für dieses jahr vom Tisch, ich bin gespannt was weiter damit passiert. (schon blöd, wenn man über Gesetzgebungverfahren die einen immer stärker betreffen nicht bescheid weiß...)

Herr Marcinski kam persönlich und legt mit seiner Initiave auch Protest dagegen ein, daß der Vertreter Polens im EU Rat von der niederländischen Ratspräsidentschaft unter Druck gesetzt worden war, die Stellung seiner Regierung nicht zu kommunizieren.

Damit können bei einer neuen Runde auch die inzwischen getroffenen Entscheidungen im Niederländischen und Deutschen Parlament einfließen.

Danke, Polen.


Meldung des FFII zum heutigen Tage