sprach Jesus zu den Patentanwälten und löste sich alsdann in Wohlgefallen auf...

Oder was hat eine Richtlinie zu Softwarepatenten ansonsten vor dem EU- Agrar- und Fischereiausschuß verloren?
Sollen die Landwirtschaftsminister der Mitgliedsländer über einen Gesetzesvorschlag abstimmen zu dem sie keine Kompetenzen vorweisen können weil diese bei den Wirtschafts- oder Rechtsverantwortlichen der Europäischen Union aus gutem Grunde scheitern könnte?
Ich kann ja nur vermuten was die niederländische Ratspräsidentschaft damit vorhat, aber eine bessere Antwort darauf fällt mir nicht ein.

Jedenfalls ist die Abstimmung über diese Richtlinie, die im Sinne ihrer Verfasser Softwarepatente ins Europäische Recht einführen und damit auch viele bereits erteilte unsinnige oder schädliche Patente rechtswirksam machen würde für den kommenden Dienstag vor eben diesem Rate anberaumt.

Ich bin mal gespannt, ob die Vertreter in diesen Gremien den Mut haben, die Ungereimtheiten beim Durchdrücken der ungewollten Richtlinie zur Sprache zu bringen.

links:
Heise zum niederländisch- provozierten Abstimmungsdurcheinander
Rene wundert sich ebenso