...Terroristen soll es in 'schland geben. Und Du bist einer davon. Also lehn Dich schön zurück und mach bloß nichts Unüberlegtes - dann hast Du auch nichts zu befürchten...

Du bist Terrorist from lexela on Vimeo.

Hopage dieses Videos: dubistterrorist.de
via fefe

Twister hat bei TP einen kleinen Einblick in die Geistes- und Gedankenwelt unserer Familienuschi geschrieben. Viel Spaß beim Lesen kann ich leider nicht wünschen, aber wie auch immer: hier lang bitte!

Nachdem in den letzten Tagen schon der sehr fragwürdige Verein 'Deutsche Kinderhilfe' vorgeprescht ist, will auch der, zumindest ansatzweise seriöse 'Deutsche Kinderschutzbund', nicht nachstehen.

Zusammen mit einigen Freunden, darunter dem Verein von Wirtschaftsministergattin Steffi z. Guttenberg, einem Verein namens Ecpat, und mit dem IVD, dem Verband der deutschen Porno- Videotheken.

Letzterer hofft wohl auf mehr Kundschaft durch geheilte Pädos, wer weiß?

Was die anderen wollen ist nicht so ganz klar. Daß eine reine DNS- Sperre nichts bringt, haben sie wohl mittlerweile herausgefunden. Aber daß man solche Seiten auch einfach vom Server löschen kann, wodurch nicht nur die Kunden der 10 größten deutschen Provider, sondern auch Schüler in deutschen Schulen oder deutsche Beamte keinen Zugriff mehr auf die Inhalte haben, sondern niemand mehr auf der ganzen weiten Welt scheint nicht in deren Gehirn reinzugehen.

Mal schaun, wie es weitergeht. Bisher haben diese Vereine noch kein großes Pressetrara gestartet, das wird aber sicher noch kommen.

Via Heise onlein und netzpolitik

Soso, dank massivem Widerstand ist das Paintball- Verbot plötzlich vom Tisch.
Das ging richtig flott und zeigt, daß sich nicht jeder von den Wiefelspützen dieser Welt erklären läßt, was angeblich sittenwidrig ist und was nicht.
Und jetzt können wir uns wieder auf die größere Gefahr konzentrieren: Die angedrohte Internetzensur...

Dazu haben sich mehrere hundert Eltern mit IT- Sachverstand zusammengeschlossen und ein weiteres Mal die Rücknahme der Zensurbestrebungen von Uschi gefordert.
Auch ohne daß ich es bisher geschafft habe, mich zu vermehren, schließe ich mich dieser Aussage an. Denn wir brauchen keine Zensur, sondern Polizisten, die die hingehen und die Server abschalten. Damit auch deutsche Beamte oder Leute aus Ländern ohne Zensur nicht mehr auf diese Inhalte zugreifen können, und wichtiger: Damit die die solche Bilder verbreiten auch bestraft werden.

Keine Ahnung, ob es die rege Teilnahme an der Petition gegen Internetzensur ist (Wer noch nicht unterzeichnet hat kann das bitte noch nachholen!), oder vielleicht auch kritische Stimmen aus der Partei die sich bisher noch nicht zu Wort gemeldet haben - jedenfalls will die SPD (Heimat der Zensur- und Verbotsfreunde Igitte, Wiefelspütz und Monica Griefahn) sich jetzt sogar für eine öffentliche Anhörung des Zensurgesetzes noch in diesem Monat einsetzen - während die Anhörung der Petition leider erst im Herbst stattfinden wird.

Naja, das wird sicher nicht bewirken, daß ich die Partei selbst wählen würde, aber vielleicht gibt es ja doch noch den ein- oder anderen fähigen und intelligenten Menschen in diesem Haufen, den man bei Gelegenheit lobend erwähnen kann. Wir werden berichten, wenn uns Namen oder Taten vorliegen...

Zur gleichen Zeit gewinnt übrigens ein Internetprovider ausgerechnet vor dem Landgericht Hamburg einen Prozeß gegen die Filmmafia, und wird deswegen nicht dazu gezwungen, einen Torrent- Tracker zu blockieren. Schlecht an dem Spruch ist allerdings, daß hier nicht grundsätzlich gegen Zensur entschieden wurde, sondern lediglich die Methode (DNS- Manipulation, wie sie vermutlich auch beim Zensurgesetz geplant ist) als untauglich gewertet wird. Landgericht Hamburg halt...

Soviel Ehrlichkeit muß belohnt werden, finde ich.

Zum Beispiel durch Weiterverbreitung.

Ein besonders ehrlicher Politiker ist der CDU- Mann Wolfgang Bosbach. Der gibt nämlich unumwunden zu, daß er nicht seine Wähler vertritt, sondern vielmehr die Wirtschaft. Ob er das aus persönlich Gründen tut, zum Beispiel weil er so viele Freunde in der Wirtschaft hat, oder nur, damit seine CDU auch weiterhin soviele schöne Parteispenden bekommt, verschweigt er uns leider. Aber ich glaube die Aussage alleine reicht auch.

Achsu: Grund ist übrigens der liebe Datenschutz. Der sollte nämlich verschärft werden, indem der Adresshandel ohne explizite Einwilligung verboten wird. Da hat die CDU, angeführt von Herrn Bosbach was dagegen und einige User von netzpoltik.org wagten es doch tatsächlich, den werten Herrn Bosbach telefonisch zu belästigen.
In dem Sinne finde ich es schon löblich, daß Herr Bosbach, bzw. sein Assi, immerhin den Anstand hat, die Fragen der Wähler zu beantworten.

...daß das halbe (deutschsprachige) Internet über seinen merkbefreiten Satz zur Petition gegen Internetzensur lacht.

Besonders schön und kreativ hat das der smichel umgesetzt.
Damit gibt es jetzt vom Verfassungsfeind Schäuble, von Zensur- Ursel von*, und vom ahnungslosen zu* Guttenberg Schäublonen. Fehlt eigentlich nur noch eine von Igitte...

Juhu!

Die Petition gegen Internetzensur war schon bisher die erfolgreichste Petition die beim Bundestag eingegangen ist. Soviele Unterschriften am Tag gab es noch nie zuvor, zusätzlich 'mußten' die Site- Admins des Bundestags die Diskussion in den Foren einschränken, weil die Beteiligung so hoch war.
Ja, und jetzt haben wir sie geknackt, die 50.000er- Grenze, was bedeutet, daß die Petition im Bundestag verlesen wird - und die Abgeordneten dadurch immerhin gezwungen sind, sich mal mit der Thematik zu befassen.

So langsam habe ich mir ja meine Meinung über unsere gute Frau Justizministerin Brigitte Zypries, im weitern Verlauf Igitte genannt gebildet.
Anhand einiger ihrer Winkelzüge, die sich in den letzten Jahren geileistet hat, ist es für mich ziemlich offensichtlich geworden, wer, bzw. was Igitte ist, und wen sie vertritt. Denn die Rechtswissenschaftlerin handelt weder im Interesse ihres Wahlkreises Darmstadt, noch in dem ihrer Partei, der SPD - sondern sie arbeitet einzig und allein für die Interessen ihrer Zunft: die Juristen - und für sich selbst natürlich.

Das kann man an vielen Entscheidungen, die Igitte herbeigeführt hat gut erkennen:

- Sie hat in mehreren Schritten das Urheberrecht so weit verschärft, daß man rein eigentlich nicht mal mehr eine gekaufte CD für den Eigengebrauch rippen darf
- Sie setzt sich in diesem Rahmen auch für DRM ein, was zum Glück vom Konsumkvieh ganz und gar nicht angenommen wurde. und ist eine Strikte Gegnerin einer Pauschalen Abgabe für Kulturnutzung
- Sie setzte sich innerhalb der EU für Softwarepatente ein
- Durch Gesetze die unter ihr erlassen wurden, wurde der Große Lauschangriff ausgeweitet und dadurch das Recht auf Unversehrtheit der Wohnung weiter eingeschränkt
- Seit 1. April diesen Jahres sind Vaterschaftstests untersagt, wenn die Mutter des Kindes dem nicht zustimmt
- Viele ihrer Gesetzte sind, entweder bewußt oder aus Schlampigkeit, so schwammig formuliert, daß ein großes Maß an Rechtsunsicherheit besteht
- Das Gesetz zur Vorratsspeicherung von Internetverbindungen wurde, nachdem es erst im Bundestag abgelehnt wurde, unter ihrer Mithilfe als EU- Richtlinie verodnet und dann wie vorgesehen umgesetzt
- Im Gegenzug hat sie es bis heute nicht geschafft, Rechtssicherheit für Internetuser in Bezug auf Abmahnungen, dubiose 'kostenpflichtige' Seiten, oder Meinungsäußerungen in Foren oder Blogs herzustellen.
- Seit Kurzem engagiert sie sich wieder für das Urheberrecht und will Verlagen ein neues Urheberrecht einräumen, das es noch nie gab und das auch ziemlich überflüssig ist
- Und Igitte war maßgeblich am neuen Gesetz für die Zensur des Internets beteiligt, von ihr kam der Vorschlag, doch direkt alle geblockten Seitenaufrufe ans BKA zu geben, damit dieses ermitteln möge

Die von ihr verabschiedeten oder angestrebten Gesetze sind nicht darauf ausgelegt, Gerechtigkeit herbeizuführen oder Bürgerrechte durchzusetzen, sondern schaffen nur mehr Arbeit für Juristen - dadurch daß neue Klagemöglichkeiten geschaffen werden, daß mehr Menschen sich vor Gericht verantworten müssen (wegen welcher Lappalie auch immer), oder gar, wie bei Softwarepatenten, indem eine ganz neue Branche (nach US- Vorbild) geschaffen werden soll, die auf erhöhten juristischen Beistand angewiesen ist.

Was mich an Igitte ehrlich gesagt mehr schlaucht, als ihre Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen für ihre Branche, ist ihr öffentliches Auftreten. So schafft sie es, innerhalb einer Woche für eine Echtzeitübewachung der Internetzensur seitens des BKA einzutreten und gleichzeitig öffentlich zu verkünden, daß das ja 'nur' für Kinderpornos (und Seiten die ggf. auf diese verweisen) gelte. Auf ähnliche Art und weise stellt sie sich gern öffentlich gegen ihren Kabinettskollegen Schäuble um ihm dann doch die Gesetzte wie gewünscht auf den Leib zu schneidern.
Damit ist Igitte eine ebenso schwere Lügnerin wie Mutterkreuzministern v.d.Leyen - allerding weitaus erfolgreicher: Sie leitet das Justizministerium mehr oder minder (zum. für das Volk) erfolgreich seit 2002.

Gerüchten zufolge arbeitet sie bereits an ihrem nächsten Schritt in der Karriereleiter: Sie will gerne ins Bundesverfassungsgericht. Ich hoffe ja, daß sie da nicht hinkommt. Denn wenn sie dort wirklich das Zepter schwingen sollte, könnte es vorbei sein mit der letzten Bastion des Grundgesetzes, mit der Instanz die die Regierigen abwatscht, wenn sie mal wieder zu tief in die Weichteile der Bügerrrechte greifen. Igitte würde anders entscheiden, da bin ich mir sicher. Denn sie hat Freunde - unter den Juristen. Und auch der Verfassungsfeind Schäuble ist ein Jurist.

Es fehlen nur noch 3000 Stimmen damit die - für eine Besprechung im Bundestag erforderlichen - 50 tausend zusammensind.

Also auffi und unterzeichnen!