Frei nach dem Motto 'glaube keiner Statistik die Du nicht selbst gefälscht hast' hat Zensur- Uschi mal wieder ein paar willenlose Deutsche nach ihrer Meinung gefragt.

Und oh Wunder: Wenn man die Fragestellung so formuliert, als stehe für KiPo nur die Option Sperren oder ankucken zur Verfügung sind über 90% plötzlich fürs Sperren.

Formuliert man die Frage nur geringfügig anders, sind die plötzlich sogar 92% fürs Sperren, was darauf schließen läßt, daß 8-10% entweder keinen Bock haben, sich für mehr oder minder dumme Meinungsumfragen einspannen zu lassen, oder daß ihnen alles am Ar... vorbeigeht.

Fazit: Uschi, Du nervst. Geh Brennesseln pflücken!

Gestern war Einsendeschluß für die Unterzeichnung der Petition gegen Internetsperren. Insgesamt haben soviele Leute wie da oben gezeigt unterschrieben.
Ich habe keine Ahnung, ob dort auch schon die Leute eingerechnet sind, die ihren Karl-Otte per Schneckenpost eingeschickt haben, aber auch so handelt es sich bereits um die Petition die die meisten Mitunterzeichner gefunden hat - der bisherige Rekordhalter verlangte übrigens eine Senkung der Mineralölsteuer und wurde ebenso wenig beachtet wie die gegen die Internetzensur.

Ein Gag am Rande ist: In den letzten Tagen haben auch weniger technisch orientierte Seiten wie YouPorn oder Filesharingportale für eine Unterzeichnung geworben - was, wie das Ergebnis zeigt, noch einige Internetuser dazu bewogen hat sich über die Folgen dieses Gesetzes Gedanken zu machen und zu unterzeichnen. Der Petitionsserver war in den letzten Tagen jedenfalls wieder spürbar eingeschränkt.

Wer seine Stimme nicht nur mit Namen im Netz stehen haben will, sondern auch den Mut hat, sein Gesicht dazu zu zeigen, der kann das auf dieser Website tun, die Christian von Mogis ins Netz gestellt hat.

Denn natürlich kann jetzt nicht Schluß sein, nur weil Uschi ihr dilettantisches Ziel erreicht hat. Die Schlacht fängt gerade erst an. Wir müssen in den nächsten Monaten alles tun um nicht nur Uschi, sondern die beiden verantwortlichen Parteien zu demontieren, ihnen zu spüren geben, daß sie damit nicht durchkommen werden.
Das Ziel muß eine Rücknahme dieses Gesetzes und eine Demontage der Zensurinfrastruktur sein, nicht weniger.

Währenddessen läßt es sich die CDU nicht nehmen, die Sozen weiter zu verhöhnen. In einer Pressemitteilung von gestern ist sie stolz darauf:

2. Nutzer, die z.B. durch Links in spam-mails auf diese Stopp-Seite gelangen, müssen nicht mit Strafverfolgung rechnen. Die Daten, die an der Stopp-Seite anfallen, dürfen für die Strafverfolgung nicht genutzt werden. Damit ist ein anderslautender Entwurf des SPD-geführten Justizministeriums vom Tisch

via fefe

Haha, wie doof ist das denn. Igitte liefert selbst den Schlamm mit dem sie dann beschmissen wird, und die Schwarzen suhlen sich noch darin....

Schreibt die TAZ zum ebenfalls diese Woche verbrochenen Datenschutzgesetz.

Denn auch hier ist sie über den Tisch gezogen worden, es gibt kaum Verbesserungen gegenüber der bisherigen Regelung. Skrupellose Firmen dürfen auch weiterhin unsere Briefkästen mit toten Bäumen vollmüllen (ich schick den Mist ja grundsätzlich unfrei zurück) und Verbraucherschützer dürfen sie auch weiterhin nicht dafür verklagen.

Man hätte ja meinen können, daß die CDU ihr für das Durchwinken der Zensur zumindest in so einer - für die Wirtschaft wirklich nebensächlichen Geschichte - einen kleinen Finger reichen würde. Aber die Schwarzen zocken die Jungs jetzt wohl in einer Sache nach der anderen ab.

Und die lassen sich das einfach gefallen, profilloses Pack!

Jörg Tauss hats verstanden. In einem offenen Brief an seine Parteikollegen analysiert er nochmal, wie sich die SPD hat vorführen lassen. Junge Wähler verprellt, das Rentnerpack hat sich die CDU eh schon unter den Nagel gerissen - es warten also neue Rekord- Tiefstwerte auf die Ex- Volkspartei.

Es ist wohl so weit. Uschi hat, wie in den letzten Tagen schonmal angekündigt, die SPD- Fraktion auf Linie geprügelt.
Zumindest signalisiert die, daß sie das Gesetz mit minimalen Änderungen (es soll vor Allem das rausgetrichen werden, was die SPD- Tante Igitte selbst verschuldet hat) durchgewunken werden soll. Tja SPD, damit habt Ihr wohl eine tolle Chance verpaßt, Euch zu profilieren und die Uschi als Totalversagerin dastehen zu lassen. Sobald das Gesetz in Kraft tritt, wird es Verfassungsbeschwerden geben, genug Punkte wo man den Hebel ansetzen kann wurden ja bereits ausfindig gemacht. Aber bis dahin sitzt Ihr eh in der Opposition, und niemand, wirklich gar niemand wird Euch glauben schenken, wenn Ihr davon sülzt, das das doch von vorneherein klar war.

Derweil verteidigen die Chinesen ihr neues Zensurtool, daß auf allen neu verkauften PCs zwangsinstalliert sein muß, ebenfalls als angebliches 'Jungendschutztool'. Nach ersten Tests macht es momentan auch nichts anderes, aber das Heimtückische an Filterlisten ist ja, daß sie sich schnell erweitern lassen.

Vermutlich freuen die sich auch noch ein Riesenloch dafür in den Bauch, daß sie mit so billigen Finten jeder Kritik durch demokratische Regierungen aus dem Weg gehen können.

So langsam beginnt auch das BKA freizudrehen...

Nachdem die Zensurpläne von Mutterkreuz- Uschi hierzulande stark in die Kritik geraten sind, versucht man jetzt, über Interpol eine Zusammenarbeit in Bezug auf den Austausch von Filterlisten hinzubekommen.

Man stelle es sich mal vor: Die schaffen es noch immer nicht, Webseiten mit solchen Inhalten zeitnah aus dem Netz zu nehmen, vertrauen sich aber im Gegenzug so weit, daß sie alles sperren wollen, was eines der Mitgliedsstaaten auf diese Liste setzt.

Nur mal zur Verdeutlichung: Die Interpol hat 187 Mitgliedsstaaten, darunter auch Länder wie China oder die Shariah- Staaten Iran und Saudi- Arabien. Was denen als Pornographie gilt, wird hierzulande nichtmal vom ollen Ratzinger getadelt. Was dieses Vorhaben in Bezug auf abweichende Meinungen bedeutet mag ich mir erst gar nicht vorstellen.
Aber hey, das BKA ist schonmal richtig erfolgreich. Alle 49 Europäischen Mitgliedsstaaten (unter Anderem auch der YouTube- Zensor Türkei oder die Lupenreinen Demokraten aus Weiß- und Rußland) haben freudig Unterstützung zugesagt.

Und darauf sind die jetzt auch noch ganz doll stolz.

Achja, zur gleichen Zeit verspricht Mutterkreuz- Uschi, daß sie bis nächste Woche auch die SPD- Fraktion auf Linie geprügel hat, und damit die Zensur einführen kann.
Nachdem ihr ziemlich dilettantisch verfaßtes Kinderschutzgesetz wohl nichts mehr wird, hätte sie einen solchen Erfolg auch dringend nötig.
Doch dafür drücken wir ihr mal lieber nicht die Daumen.

Noch vor wenigen Wochen gab der bekannte Spaßvogel Dieter Wiefelspütz in Abgeordnetenwatch zu, von Internet und sostigem Tralafitti überhaupt keine Ahnung mehr zu haben. Letzte Woche wollte er dann plötzlich das Internet ganz zensieren, und jetzt - vermutlich nach einer kleinen S/M- Session mit Tante Angie, spricht er sich für ein eigenes Recht auf Internet aus.

Nunja, während Letzteres wohl noch lange auf sich warten lassen wird - zumindest, solange eine der beiden Parteien CDU oder SPD was zu sagen haben - ist die Internetzensur auf dem Marsch durch die Instanzen, und Wiefelspütz, als alter SPD- Scherge, wird seine gottpferdammte Pflicht tun und mit 'ja' stimmen....

Schweden schickt wie erwartet den ersten Piraten ins EU- Parlament: Christian Engström wird dort künftig die Generation vertreten, die sich im selbst im Qual Wahlprogramm der Grünen nicht mehr vertreten sieht (von den Taten erst gar nicht zu schweigen).
Hoffen wir mal, daß ihm zur nächsten Eu- Wahl ein paar mehr Piraten aus anderen Ländern folgen mögen - schließlich hilft das ja auch gegen die Klimaerwärmung.

Die Deutschen Piraten kratzen knapp an der 1%- Marke, wobei ihnen wohl auch die niedrige Wahlbeteiligung von 42% zugute gekommen ist.
Verglichen mit 2005 wäre sie aber, mit über 200 Mille Wählern, schon die zweitstärkste Partei (nach den Na*is...) die leider draußenbleiben muß.

Immerhin ist der prozentuale Anstieg der Piraten - gegenüber der Hessenwahl im Januar - schon recht beachtlich. Hierzulande ist der Anteil von 0,5 auf 0,9 Prozent hochgeschnellt, und das alleine dadurch das 1000 Leute mehr ihr Kreuzchen bei den Freibeutern gemacht haben.
Wenn man mal annimmt, daß ein Viertel derer die im Januar ihr Kreuzchen gemacht haben, diesmal nicht dabei waren, kommt man auf eine schöne Steigerungsquote. Die gilt es bis Herbst zu halten, dann schaffen die Piraten zwar noch lange nicht den Einzug in den Bundestag, aber mit Sicherheit ein paar Schlagzeilen und etwas mehr Aufmerksamkeit.

Erinnert sich noch jemand an die Geschichte vor ein paar wochen, als Schäuble die GSG9 nach Somalia schickte um die Interessen der deutschen Wirtschaft zu vertreten arme unschuldige Seeleute zu befreien?

Die Sache wurde damals abgeblasen, weil das Bundespolizeipräsidium sich Sorgen um die Geiseln machte.

Damit sich die Jungs vom Bundespolizeipräsidium solche Sorgen künftig nicht mehr machen müssen, hat sich Schäuble jetzt ermächtigt und sich die GSG9 selbst unterstellt.

Jetzt kann man also damit rechnen, daß bei der nächsten Schiffsentführung nicht mehr lange gefackelt wird, und Wolle mal schnell seine Bluthunde von der Leine läßt. Der Mann legts wirklich drauf an, vor er Wahl noch schnell als Rambo der Nation zu punkten.

Aber a popos Rambo... Während wir weiter auf ein Verbot von Schützenvereinen und ähnlichen Veranstaltungen warten auf denen mit echten Waffen hantiert wird, planen Wolle und seine Freunde von der Innenministerkonferenz das Totale Verbot von sog. Killerspielen.

Laut der Definition aus ihrer Pressemitteilung fällt da so ziemlich alles darunter was mehr Handlung hat als Blumenpflücken mit Mutterkreuz- Uschi.
Achja das Beste: Sie wollen das noch vor der Bundestagswahl schaffen. Na dann richtet Euch mal auf einen heißen Sommer ein!

Martina Krogmann, die Parlamentarische Sprecherin der CDU/CSU- Fraktion im Bundestag erzählt uns, warum es überhaupt Kinderpornographische Seiten im Internetz gibt.

Weil das BKA zu blöd ist, die abzuschalten nämlich. Statt nämlich die Hoster darüber zu informieren, was auf deren Servern angeboten wird, wiehert der Amtsschimmer lieber sein Gegenstück bei der ausländischen Pozileibehörde an. Vermutlich über Schneckenpost, einmal die Woche. Denn was auf fremdländischen Servern liegt, geht das BKA nichts an. Da wohnen schließlich nur Hottentottenvölker, denen man unter Umständen sogar in Englisch schreiben muß, weil die keine zivilisierte Sprache beherrschen.

Bei Y- Reisen (ja, ich hatte keinen Bock, Rentern den Ar...) gabe es die schöne Redefreiheit: 'Melden macht frei' - erkläre es einfach zum Problem Anderer Leute, drehe Dich um und schlaf weiter.
Nicht daß ich es anders erwartet hätte, weil nichts anderes erklärt, warum solche Seiten nach Kenntnis noch so lange im Netz bleiben können. Trotzdem würde ich denen, die diese Arbeitsweise praktizieren, gern eine Merkbefreiung ausstellen.

Der AK Zensur hat dazu einfach mal einen Hoster von 2 befragt, und die bestätigen, daß sie natürlich auch Hinweise aus dem Ausland prüfen - müssen sie schließlich auch, denn wer das nach der Kenntnisnahme nicht tut, macht sich strafbar - und nicht nur hierzulande, sondern auch im Hottentottenfremdland.