Das wird die Springer- Vögel nicht gefreut haben: Seit gestern darf die taz diesen Werbespot(t) da oben wieder ausstrahlen, der die Intelligenz der Springer- Kundschaft sehr schön analysiert.
Der war nämlich fast vier Jahre verboten, weil irgendein Springer- Anwalt der Meinung war, damit würden die Kunden seines Arbeitgebers beleidigt.

Keine Ahnung, ob die dargestellten Herrschaften den Gag der Zeitung verstehen würden, aber die Beleidigung ging - wenn überhaupt - eher an die Herausgeber aus Hamburg, der eine Zeitung für Leute macht, die kaum des Lesens mächtig sind. Und da hat das Gericht ja jetzt glücklicherweise zu entschieden, daß die nicht beleidigungsfähig sind. Find ich übrigens auch.

In der Demokratie des alten Athen gab es eine Regelung, die verhindern sollte, daß verfassungswidrige Gesetze erlassen werden: die Graphe Paranomon

Was fefe als Three Strike- Regelung für Abgeordnete formuliert, hätten wir auch in Deutschland dringend nötig, damit die Politiker wieder den Willen ihrer Wähler vertreten können, und nicht den ihrer Fraktion oder irgendwelcher Lobbyisten.

Dabei soll das Abstimmen für verfassungswidrige Gesetzesvorhaben schrittweise bestraft werden. Beim ersten Mal: Abmahnung und Namensnennung auf einer öffentlichen Liste. Beim zweiten Mal: Ausschluß für ein halbes Jahr, und beim dritten Mal Ausschluß aus dem Bundestag und Aberkennung des passiven Wahlrechts.
Damit sollen Politiker gezwungen werden, sich mit den Gesetzen, für die sie stimmen, auch zu beschäftigen, und eben nicht nur nach Vorgabe ihres Leithammels abzustimmen sondern auch ihr Gewissen zu Rate zu ziehen.

Da fefes Petition abgelehnt wurde, und auch ein weitere keine Chance hatte zur Abstimmung gestellt zu werden, gibt es jetzt diese neue Website, wo man für die Graphe Paranomon stimmen kann.

Also Jungs und Mädels, schaut Euch die Seite mal an, hinterlaßt eventuell Eure Adresse, wenn Ihr den Betreibern glaubt, und verbreitet die Idee bitte bitte auch weiter.