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Samstag, 25. Juni 2005
Wahlprogramm 2005
So, was gefällt mir denn alles nicht bei den Drohungen Versprechen der zur Verfügung stehenden Wahlalternativen?
Oder machen wirs doch andersrum. Was würde ich mir denn für ein Programm wünschen? Was sollte die Politik anpacken, welche angestaubten Regelungen gehören in meinen Augen abgeschafft oder an die heutigen Gegebenheiten angepaßt und wo hilft es nur noch, alles mit dem Tranchiermesser zu durchschneiden und neu anzufangen?
Leider glaub ich nicht, daß es eine Regierung geben wird, die das obengeschriebene ernsthaft anfassen wird. Einfach weil es zuviele Interessengruppen gibt, die etwas dagegenhaben: die Wirtschaft und ihre Lobbyvereinigungen, Rentner und Kirche, Unsere NATO- Freunde and so on.
Dieser Text ist noch nicht fertig. Ich werde/will ihn im Laufe der nächsten Wochen ausbauen.
Oder machen wirs doch andersrum. Was würde ich mir denn für ein Programm wünschen? Was sollte die Politik anpacken, welche angestaubten Regelungen gehören in meinen Augen abgeschafft oder an die heutigen Gegebenheiten angepaßt und wo hilft es nur noch, alles mit dem Tranchiermesser zu durchschneiden und neu anzufangen?
Hier also mein Wunschparteienbundestagswahlprogramm:
(Dann klappts auch mit dem Kanzlerkandidaten)- Fangen wir doch mal mit dem sog. Ehegattensplitting an. Ein Relikt aus der Zeit vor dem Pillenklick als es mit der Ehe und dem darin praktizierten Geschlechtsverkehr fast von selbst zur Vermehrung kam.
Splitting sollte es nur noch für Eltern geben, für die, die auch Ausgaben haben die dem Staat später mal zugute kommen. Die mehr eingenommenen Steuern kann man gut brauchen, zum Beispiel um die Unis weiter gebührenfrei zu halten damit der gezeugte Nachwuchs zu mehr als zu Hilfsarbeiterjobs taugt - Mehr Geld sparen kann man aber bei den Sozialversicherungen. Aber nicht der Staat sollte sparen, sondern der Bürger. Bei den heutigen Belastungen hat doch keiner mehr Lust arbeiten zu gehen. Und damit die Renten erhalten bleiben können, reicht schon fast aus, die anderen Mehrbelastungen, die zu Lasten der jungen Bevölkerung gehen, abzubauen:
- Der Zwang für normale Angestellte und Arbeiter, in eine überteuerte Krankekasse einzuzahlen, währen wirklich gutverdiehnende sich problemlos privat versichern können, ist nicht einmal ansatzweise gerecht sondern einfach nur Hohn.
Hier gehört eine einheitliche Regelung her. Entweder eine Bürgerversicherung in die alle einzahlen oder aber absolute Wahlfreiheit.
Eine niedrigere Krankenversicherung spart auch der Wirtschaft Geld, und das sogar ohne daß sich Schröder und Konsorten ernsthaft verrenken müßten.
Und bevor einer mit Kindern kommt - für die soll der Staat aufkommen, besser als den Eltern erst Geld zu überweisen und es ihnen dann wieder durch alle möglichen Steuern wieder abzunehmen - Die Krankenkassen dienen derzeit als Quersubvention für die Pharmaindustrie - das hat Kohl gut eingerichtet. Hier werden eindeutige Grenzen für Medikamente gebraucht, und um die Qualität der Behandlungen wieder zu steigern muß mehr Geld an die Ärzte und sostiges Personal gehen die die Arbeit machen (und derzeit wirklich arm dran sind) und nicht an die Aktionäre von Bayer oder Pfitzer
- Ersatzlose Abschaffung von Wehr- und Ersatzdienst
Die etablierten Parteien wissen, warum sie das nicht durchsetzen - denn die Krankenhäuser und Altersheime können angeblich (ja, ihr Drecksäcke ich bezweifle das) nur noch wegen Zivis günstig arbeiten. Daß Zivi- Stellen einfach nur anspruchslose Handlangerjobs sind die man durch engagierte richtige Kräfte locker ersetzen könnte anstatt jungen Männern ein Jahr ihres Lebens zu klauen will man nicht erzählen - sonst müßte man sich ja neue Lügen ausdenken um davon abzulenken was wirklich schief läuft.
Angriffskriege sind laut Grundgesetz nicht erlaubt. Trotzdem war Rot/Grün bei zwei Angriffskriegen mit dabei: Serbien - einer NATO- Mission um ein Land von Konsumverweigerern zu unterwergen und Afghanistan - das nur von einem Terrorregime an ein anderes übergeben wurde. Trotzdem ist Schröder so stolz auf sich, daß er den Angriffskrieg auf den Irak nicht mitgespielt hat - also nichtmal konsequent der Gute. - In die Energiepolitik muß mehr investiert werden. Mehr in die Erforschung von Umweltfreundlicher Stromgewinnung, Mehr in die Erforschung von alternativen Antiebsformen. Es kann nicht sein, daß Atomkraftwerke nur am Saft bleiben weil eine Angie der Meinung ist das sei billiger. Wir haben in der umweltfreundlichen Energiegewinnung einen Technologievorsprung und der gehört ausgebaut und auf benachbarte Sektoren (erwählte ich irgendwo Antriebsformen) ausgeweitet. Das bringt mehr, als nen blöden Zug nach China oder England zu verkaufen.
- Unternehmen müssen nach Umsatz besteuert werden.
Dank kreativer Buchhaltung schaffen es immer mehr Unternehmen, dem Finanzamt einen Erlös in den roten Zahlen hinzulegen - während sie gleichzeit ihren Aktionären immer höhere Quartalsgewinne melden können. Je größer ein Unternehmen desto mehr Möglichkeiten gibt es dazu und desto kreativer stellt sich deren Buchhaltung an um das zu erreichen. Das führt dazu, daß vor Allem kleine und Mittelständische Unternehmen (neben den Konsumenten, remember Mehrwertsteuer) die Steuerlast in Deutschland tragen.
Unternehmen die in Deutschland ihr Geld verdiehnen müssen auch hier Steuern zahlen. Und dürfen nicht stattdessen hingehen und obendrauf noch für die Schaffung von 20 Callcenter- Arbeitsplätzen Millionenförderungen kassieren
Leider glaub ich nicht, daß es eine Regierung geben wird, die das obengeschriebene ernsthaft anfassen wird. Einfach weil es zuviele Interessengruppen gibt, die etwas dagegenhaben: die Wirtschaft und ihre Lobbyvereinigungen, Rentner und Kirche, Unsere NATO- Freunde and so on.
Dieser Text ist noch nicht fertig. Ich werde/will ihn im Laufe der nächsten Wochen ausbauen.
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