Freitag, 9. Oktober 2009
Bürgerentlastungsgesetz
Nochmal zurück zum Thema schlechter Wahlkampf und so.
Erinnert sich noch jemand an die Gelbe Meute, die vor der Wahl Steuersenkungen, Steuersenkungen und Atomstrom gefordert hat?
Letzteres werden wir wohl kriegen, aber plötzlich sieht auch Osterwelle ein, daß bei der aktuellen Haushaltslage keine Steuersenkungen zu machen sind.
Und dann zwitschert mir ein Vögelchen von einem Bürgerentlastungsgesetz, durch das ich ab nächstem Jahr meine Krankenkassenbeiträge von der Steuer absetzen kann, was monatlich einen guten zweistelligen Betrag einsparen soll.
Dieses Gesetz wurde noch von der alten schwarzroten Koalition verabschiedet.
Und so langsam wird mir erst klar, wie schlecht der Wahlkampf der SPD wirklich war...
Erinnert sich noch jemand an die Gelbe Meute, die vor der Wahl Steuersenkungen, Steuersenkungen und Atomstrom gefordert hat?
Letzteres werden wir wohl kriegen, aber plötzlich sieht auch Osterwelle ein, daß bei der aktuellen Haushaltslage keine Steuersenkungen zu machen sind.
Und dann zwitschert mir ein Vögelchen von einem Bürgerentlastungsgesetz, durch das ich ab nächstem Jahr meine Krankenkassenbeiträge von der Steuer absetzen kann, was monatlich einen guten zweistelligen Betrag einsparen soll.
Dieses Gesetz wurde noch von der alten schwarzroten Koalition verabschiedet.
Und so langsam wird mir erst klar, wie schlecht der Wahlkampf der SPD wirklich war...
mopinsky,
Donnerstag, 29. Oktober 2009, 17:10
schwarzroten Koalition verabschiedet Gesetz nur auf Druck des Verfassungsgerichts
Ich weiß nicht, wo der Schreiber seine oben getexteten Informationen her hat.. Soweit mir bekannt ist, mußte die Regierung mit diesem Gesetz eine höchstrichterliche Entscheidung umsetzen - das sind mit Sicherheit keine gewollten Steuererleichterungen. Bislang wollte noch jede neue deutsche Regierung, die ich wählen durfte, noch ein paar Steuern oben drauf packen.
Ich weiß noch ganz genau, dass schwarz-rot 3% Mehrwertsteuern erhöht hat, dazu noch etliche andere Maßnahmen unter deren Regierungszeit fallen, die mich persönlich auf einen Schlag mehr Geld kosteten, wie z.B. bei der Krankenversicherung einen monatlichen Aufschlag von satten 35 Euro. Vom Wegfall der Pendlerpauschale bis zur Verteuerung meiner Strompreise wegen eines Solarstrom-Einspeisungsgesetzes - dazu noch eine Inflationsrate, die 2008 streckenweise beängstigend war... Mich wundert es nicht, wenn die sog. gelbe Meute einen derartigen Erfolg hatte. Ich freue mich jedenfalls über jeden Cent, den ich jetzt durch Steuerersparnis mehr im Geldbeutel habe!
Herzliche Grüße von einem Selbsständigen, der sich mit 15000 Netto im Jahr nicht nur selbst versichern muß...
Ich weiß noch ganz genau, dass schwarz-rot 3% Mehrwertsteuern erhöht hat, dazu noch etliche andere Maßnahmen unter deren Regierungszeit fallen, die mich persönlich auf einen Schlag mehr Geld kosteten, wie z.B. bei der Krankenversicherung einen monatlichen Aufschlag von satten 35 Euro. Vom Wegfall der Pendlerpauschale bis zur Verteuerung meiner Strompreise wegen eines Solarstrom-Einspeisungsgesetzes - dazu noch eine Inflationsrate, die 2008 streckenweise beängstigend war... Mich wundert es nicht, wenn die sog. gelbe Meute einen derartigen Erfolg hatte. Ich freue mich jedenfalls über jeden Cent, den ich jetzt durch Steuerersparnis mehr im Geldbeutel habe!
Herzliche Grüße von einem Selbsständigen, der sich mit 15000 Netto im Jahr nicht nur selbst versichern muß...
ericpp,
Donnerstag, 29. Oktober 2009, 19:16
Hey, ich hab an keiner Stelle geschrieben, daß die Regierung das freiwillig umsetzt. Aber sie hat es auch nicht als Vorwand genommen, um ne andere Steuerschraube anzuziehen.
Ergo: ist es eine Entlastung.
In dem Sinne - von irgendwoher müssen die Gelder kommen die den Staat am Laufen halten. Blöd ist halt nur, daß es trotz aller Gerechtigkeitsbeteurungen immer die Schwächsten draufzahlen, währen Pharma- oder Stromkonzerne die dicken Gewinne wegfahren.
Das übrigens auch trotz des Solarstroms, über den wir uns wohl erst dann freuen werden, wenn Öl und Kohle so teuer geworden sind daß sie keiner mehr freiwillig für ein paar kWh verbrennt.
Ergo: ist es eine Entlastung.
In dem Sinne - von irgendwoher müssen die Gelder kommen die den Staat am Laufen halten. Blöd ist halt nur, daß es trotz aller Gerechtigkeitsbeteurungen immer die Schwächsten draufzahlen, währen Pharma- oder Stromkonzerne die dicken Gewinne wegfahren.
Das übrigens auch trotz des Solarstroms, über den wir uns wohl erst dann freuen werden, wenn Öl und Kohle so teuer geworden sind daß sie keiner mehr freiwillig für ein paar kWh verbrennt.
